Herzlich Willkommen auf der Website der Gemeinde Halsbrücke

ACHTUNG

Wichtige Informationen zu den Wahlbenachrichtigungen

Am 25.08.2021 hat ein Postzusteller begonnen, die Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl am 26.09.2021 im Gemeindegebiet zu versenden. Es erfolgten dankenswerterweise sofort Rückmeldungen, dass die Wahllokale falsch zugeordnet sind. Wir haben daraufhin zunächst die weitere Zustellung gestoppt und den Sachverhalt geprüft.

Es handelt sich nach aktuellem Kenntnisstand um einen Softwarefehler bzw. einen Übertragungsfehler seitens des von uns beauftragten Dienstleisters an die Druckerei. Der Dienstleister arbeitet mit Hochdruck an einer Korrektur.

Ab Anfang nächster Woche werden die korrigierten Wahlbenachrichtigungen ausgeliefert. Die Wahlbenachrichtigungen müssen allen Wahlberechtigten bis 05.09.2021 vorliegen.

Was müssen Sie beachten?

  1. Wenn Sie bereits eine Wahlbenachrichtigung bekommen haben, warten Sie auf die korrigierte und vernichten die 1. Wahlbenachrichtigung.
  2. Wenn Sie noch keine Wahlbenachrichtigung bekommen haben, warten Sie auf die korrigierte Wahlbenachrichtigung.
  3. Wollen Sie Briefwahl beantragen bzw. haben dies schon mit der 1. Wahlbenachrichtigung getan, dann brauchen Sie nichts zu beachten, da Sie nur einmal wählen können und im Wählerverzeichnis einen Sperrvermerk Briefwahl bekommen.

Zum Wahltag bringen alle Wähler und Wählerinnen, die keine Briefwahl beantragt haben, die korrigierte Wahlbenachrichtigung mit.

Weitere Informationen im Amtsblatt, auf der Homepage, in den Anschlagtafeln folgen.

Wir bitten um Verständnis für die entstandene Situation. Für Rückfragen steht Ihnen die Gemeindewahlleiterin Frau Butter und die zuständigen Mitarbeiter gern zur Verfügung.

A.    Beger
Bürgermeister

Halsbrücke, 27.08.2021



Informationen für Parteien/Wählervereinigungen zur Plakatierung / Wahlwerbung

Genehmigungsbescheide zum Plakatieren von Wahlwerbung werden auf schriftlichen Antrag erteilt. Das Anbringen der Plakate erfolgt im Zeitraum vom 30.08.2021 bis 30.09.2021. Der Versand der Bescheide ergeht rechtzeitig bis zum 11.06.2021.

Der Genehmigung liegen folgende Randbedingungen zugrunde:

Zulässig ist das Anbringen von insgesamt 36 Plakaten bis Größe A1 an Straßenleuchten in der Gesamtgemeinde Halsbrücke, aufgeteilt auf die einzelnen Ortsteile nach Einwohnerschlüssel. Alternativ kann eine Sondernutzungserlaubnis für Großplakate beantragt werden.

Verboten ist das Anbringen von Plakaten an allen öffentlichen Gebäuden wie Rathaus, Schule, in und an Wahllokalen sowie an Wahlauszählungsorten, ein Abstand von 100 Metern zu den Wahllokalen ist einzuhalten. Ebenso unzulässig sind verfassungsfeindliche Inhalte.